eCommerce rechtssicher!

Vorbemerkung

Von vielen Unternehmen, in denen wir als Datenschutzbeauftragte tätig sind, werden wir immer wieder gefragt, ob wir uns nicht einmal die Website des Unternehmens etwas genauer ansehen können. Man wolle ja keine Abmahnung oder ähnliches riskieren…

Das ist zwar nicht die Aufgabe eines Datenschutzbeauftragten, aber wir lassen natürlich niemanden im Regen stehen. Die rechtlichen Anforderungen, denen ein Online-Unternehmen genügen muss, sind in vielen Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien enthalten. Und manchmal ist der juristisch geschärfte Blick ;o) notwendig, um auch in den entlegenen (Rechts-)Gefilden noch Beute zu erspähen…

Das, was wir prüfen, haben wir in einigen Aufsätzen zusammengefasst. Wir stellen diese Informationen in den nächsten Wochen kostenlos zur Verfügung. Wenn Sie Fragen oder Ergänzungswünsche haben: Immer her damit!

Überblick

Wir werden uns u.a. um folgende Gesetze und Anforderungen kümmern:

• Telemediengesetz (TMG)
• Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)
• Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag -RStV)
• Informationen gem. §§ 312 ff. BGB, Art. 246 f. EGBGB
• Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB)
• Batteriegesetz (BattG)
• Fernabsatzrecht (§§ 312b ff. BGB)
• Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG)
• Gaststättengesetz (GaststG)
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbwerb (UWG)
• Gewerbeordnung (GewO)
• Staatsvertrag zum Glücksspielwesen (GlüStV)
• Heilmittelwerbegesetz (HWG)
• Jugendschutzgesetz (JSchuG)
• Preisangabenverordnung (PAngV)
• Regelungen über den elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312 e BGB)
• Reiserecht (§§ 651 a ff. (insb. § 651d) BGB, §§ 651w BGB)
• Urhebergesetz (UrhG)
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
• Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
• Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)
• Geo-Blocking-Verordnung (VO EU 2018,302) vom 28.02.2018
• Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (BGBl. 2017/2446) vom 17.07.2017
• Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)

Ausblick

Nach einer kurzen Einführung in jedes der Gebiete folgen die Dinge, die zu beachten sind.

Ziel ist es, dass Sie so einfach wie möglich und so genau wie es geht, Ihren Internetauftritt rechtssicher gestalten können. In jedem Beitrag sind daher Formulierungsbeispiele, Fehlerbeispiele usw. enthalten.

So können Sie mit der Umsetzung sofort starten.