Impressum für OCHSENFELD⁺COLL Rechtsanwälte

Die­ses Impres­sum gilt für alle von uns bereit­ge­stell­ten Web­sei­ten und Social Media Auftritte.

Kanzleisitz

Bahn­hofs­al­lee 9 | 31134 Hil­des­heim | Germany
Tel. +49. (0)5121. 10 22 1–0 | Fax +49. (0)5121.10 22 1–22
ticket@​ochsenfeld.​com

Rechts­form: Einzelfirma

Ver­tre­tungs­be­rech­tigt: Micha­el F. Ochsenfeld

Umsatz­steu­er­iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer (§ 27a UStG): DE217955854

Zuständige Aufsichtsbehörden/Kammerzugehörigkeit.

Sämt­li­che Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­te der Kanz­lei OCHSENFELD⁺COLL Rechts­an­wäl­te sind nach dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zuge­las­sen und Mit­glie­der der nach­ste­hend benann­ten Recht­an­walts­kam­mern.

Für die Kanz­lei in Hil­des­heim ist zustän­dig: Rechts­an­walts­kam­mer Cel­le Bahn­hof­stra­ße 5 29221 Cel­le http://​www​.rak​cel​le​.de/

Berufs­be­zeich­nung. Ver­lei­hungs­or­gan der Berufs­be­zeich­nung “Rechts­an­walt” bzw. “Rechts­an­wäl­tin” ist die Bun­des­re­pu­blik Deutschland.

Berufs­recht­li­che Rege­lun­gen. Die maß­geb­li­chen berufs­recht­li­chen Rege­lun­gen lauten:

• Gesetz über die Ver­gü­tung von Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­ten (RVG) vom 5. 5. 2004 (ver­öf­fent­licht in: BGBl I 2004, 718, 788 ) Bun­des­rechts­an­walts­ord­nung (BRAO) vom 01.08.1959 (ver­öf­fent­licht in: BGBl. I S. 565)
• Berufs­ord­nung für Rechts­an­wäl­te (BORA)
• Berufs­re­geln der Rechts­an­wäl­te der Euro­päi­schen Uni­on (CCBE)
• Fach­an­walts­ord­nun­gen der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (FAO)

Sämt­li­che berufs­recht­li­chen Rege­lun­gen sind abruf­bar auf der Inter­net­sei­te der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer unter www​.brak​.de.

Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung für Rechts­an­walt Micha­el F. Och­sen­feld: ERGO Ver­si­che­rung AG, Vic­to­ria­platz 1, 40477 Düs­sel­dorf; räum­li­cher Gel­tungs­be­reich: Ver­si­che­rungs­schutz besteht nicht bei der Ver­tre­tung vor außer­eu­ro­päi­schen Gerich­ten und bei der Tätig­keit über in ande­ren Staa­ten ein­ge­rich­te­te oder unter­hal­te­nen Büros oder Kanzleien.

Verantwortlich für den Inhalt

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt gem. § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV (soweit nicht aus­drück­lich anders gekenn­zeich­net): Micha­el F. Och­sen­feld, c/o OCHSENFELD+COLL Rechts­an­wäl­te, Bahn­hofs­al­lee 9, 31134 Hildesheim

Nutzung unserer Daten.

Wir wider­spre­chen der Nut­zung unse­rer Daten zu Mar­ke­ting­zwe­cken und wei­sen dar­auf hin, dass die Zusen­dung nicht ver­lang­ter E‑Mail-Wer­bung rechts­wid­rig ist und kos­ten­pflich­ti­ge Abmah­nun­gen rechtfertigt.

Mandatsverhältnis.

Durch die Bereit­stel­lung der Infor­ma­tio­nen ent­steht kein Man­dats­ver­hält­nis mit dem Nutzer.

Garantie, Vertragsverhältnis, Schadensersatz.

Wir über­neh­men kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Informationen.

Haftung.

Nach § 7 Abs.1 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) sind wir als Diens­te­an­bie­ter für eige­ne Inhal­te auf die­sen Inter­net­sei­ten im Rah­men der all­ge­mei­nen Geset­ze ver­ant­wort­lich. Gemäß den §§ 8 bis 10 TMG haben wir als Diens­te­an­bie­ter aller­dings nicht die Pflicht, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Hin­wei­sen auf rechts­wid­ri­ge Tätig­kei­ten zu suchen. Gesetz­li­che Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung von Inhal­ten oder Infor­ma­tio­nen oder zur Sper­rung von Nut­zungs­mög­lich­kei­ten unse­res Inter­net­auf­tritts sind davon aus­ge­nom­men. Eine Haf­tung kann jedoch erst von dem Zeit­punkt an ein­tre­ten, zu dem wir von einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung Kennt­nis erhal­ten haben. Sobald wir von einer Rechts­ver­let­zung im Rah­men unse­res Inter­net­an­ge­bo­tes erfah­ren, wer­den wir die ent­spre­chen­den Inhal­te umge­hend entfernen.

Unser Inter­net­an­ge­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sites Drit­ter. Wir wei­sen aus­drück­lich dar­auf hin, dass wir kei­ner­lei Ein­fluss auf die Inhal­te die­ser Web­sites haben. Für die Inhal­te die­ser frem­den Inter­net­sei­ten kön­nen wir dem­entspre­chend kei­ner­lei Haf­tung oder Gewähr über­neh­men. Ver­ant­wort­lich ist deren jewei­li­ger Anbie­ter bzw. Betrei­ber. Wir haben die­se Sei­ten zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Geset­zes­ver­stö­ße geprüft und kei­ne rechts­wid­ri­gen Inhal­te gefun­den. Eine stän­di­ge Kon­trol­le ver­link­ter Sei­ten ist jedoch nicht mög­lich. Eine Über­prü­fung kann allen­falls bei Vor­lie­gen kon­kre­ter Hin­wei­se auf eine Rechts­ver­let­zung statt­fin­den. Erfah­ren wir von einer Rechts­ver­let­zung auf den ver­link­ten Sei­ten, wer­den wir den ent­spre­chen­den Link umge­hend von unse­rer Web­site entfernen.

Haf­tungs­an­sprü­che, wel­che sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ideel­ler Art bezie­hen, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen. Etwas ande­res gilt nur, wenn im Ein­zel­fall ein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den vor­liegt. Die­ser Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht bei daten­schutz­recht­li­chen Schadensersatzansprüchen.

Änderung der Webseite.

Wir behal­ten uns aus­drück­lich vor, Tei­le der Sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig einzustellen.

Schweigepflicht.

Als Anwäl­te sind wir unab­hän­gi­ge Orga­ne der Rechts­pfle­ge. Wir unter­lie­gen nach der Bun­des­rechts­an­walts­ord­nung (BRAO) einer anwalt­li­chen Schwei­ge­pflicht. Sämt­li­che Anfra­gen wer­den daher selbst­ver­ständ­lich streng ver­trau­lich behandelt.

Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die Sie uns mit­tei­len (z.B. Name, Anschrift oder E‑Mail-Adres­se) wer­den aus­schließ­lich zur Kor­re­spon­denz mit Ihnen oder für den Zweck ver­ar­bei­tet, zu dem Sie uns die Daten zur Ver­fü­gung gestellt haben.

Kom­mu­ni­ka­ti­on über E‑Mail kann Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen. E‑Mails kön­nen abge­fan­gen und ein­ge­se­hen wer­den. Wenn wir von Ihnen eine E‑Mail erhal­ten, so gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beant­wor­tung per E‑Mail ein­ver­stan­den sind. Ansons­ten ver­wei­sen Sie aus­drück­lich auf eine ande­re Art der Kom­mu­ni­ka­ti­on. Siche­rer E‑Mail-Ver­kehr kann durch Ver­wen­dung einer Ver­schlüs­se­lungs­soft­ware (z.B. Pret­ty Good Pri­va­cy) gewähr­leis­tet wer­den. Haf­tung ist nur soweit aus­ge­schlos­sen, als die­se nicht auf vor­sätz­li­chem Han­deln oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit beruht.

Angaben zu außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren.

Bei Strei­tig­kei­ten zwi­schen Rechts­an­wäl­ten und ihren Auf­trag­ge­bern besteht auf Antrag die Mög­lich­keit der außer­ge­richt­li­chen Stei­t­schlich­tung bei der Rechts­an­walts­kam­mer Cel­le, Bahn­hofstras­se 5, 29221 Cel­le (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlich­tungs­stel­le der Rechts­an­walt­schaft (§ 191f BRAO) bei der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer, im Inter­net über die Home­page der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (www​.brak​.de), E‑Mail: schlichtungsstelle@​brak.​de.

Informationen zur alternativen Verbraucherstreitbeilegung. 

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on stellt eine Platt­form für die außer­ge­richt­li­che Online-Streit­bei­le­gung (OS-Platt­form) bereit, die unter www​.ec​.euro​pa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s​/​o​dr/ auf­ruf­bar ist. Unse­re E‑Mail-Adres­se fin­den Sie in unse­rem Impres­sum. Wir sind weder ver­pflich­tet noch bereit, an dem Streit­schlich­tungs­ver­fah­ren teil­zu­neh­men. Wir neh­men nicht an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le teil. Das Geset­zes über die alter­na­ti­ve Streit­bei­le­gung in Ver­brau­cher­sa­chen for­dert aber, dass wir Sie trotz­dem auf eine für Sie zustän­di­ge Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le hin­wei­sen: All­ge­mei­ne Ver­brau­cher­schlich­tungs­stel­le des Zen­trums für Schlich­tung e. V.. Straß­bur­ger Str. 8. 77694 Kehl, www​.ver​brau​cher​-schlich​ter​.de

Urheberrecht/Copyright-Vermerke.

Für die auf unse­ren Inter­net­sei­ten ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te und Wer­ke gilt das deut­sche Urhe­ber­recht. Jede Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und Ver­wer­tung erfor­dert die schrift­li­che Zustim­mung des jewei­li­gen Autors oder Erstellers.

Unse­re Sei­ten kön­nen Inhal­te auf­wei­sen, die nicht von uns selbst erstellt wur­den. Bei die­sen Inhal­ten wur­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Inhal­te, an denen Drit­te das Urhe­ber­recht inne­ha­ben, sind ent­spre­chend gekenn­zeich­net. Stel­len Sie auf unse­ren Inter­net­sei­ten trotz­dem einen Urhe­ber­rechts­ver­stoß fest, bit­ten wir, uns dies mit­zu­tei­len. Wir wer­den den ent­spre­chen­den Inhalt dann umge­hend von unse­ren Web­sei­ten entfernen.

Das Logo (OCHSENFELD⁺COLL Rechts­an­wäl­te) wur­de von Dipl.-Des. FH Jens Nol­te, Beau­lieu­stra­ße 13, 31139 Hil­des­heim, www​.zei​chen​ge​ber​.de entworfen.

Die Tex­te und Bil­der sind, soweit nicht anders gekenn­zeich­net von Micha­el F. Och­sen­feld und Car­men Loh­se, Bahn­hofs­al­lee 9, 31134 Hil­des­heim, www​.och​sen​feld​.com — erstellt bzw. ange­fer­tigt worden.

Alle ver­wen­de­ten Fir­men­be­zeich­nun­gen, Logo-Dar­stel­lun­gen gehö­ren den jewei­li­gen Unter­neh­men bzw. Rech­te­inha­bern. Soll­ten wir einen Urhe­ber­ver­merk ver­ges­sen haben, sind wir für einen kur­zen Hin­weis dank­bar. Wir ändern das dann.

Bildnachweise

Start­sei­te “Och­sen­feld mit Stier”

ex ani­mo Media, Daim­ler­str. 3, 38112 Braunschweig,
https://​www​.exani​mo​-media​.de

In der Regel befin­den sich die Urhe­ber­rechts­nach­wei­se direkt am Bild. Soll­ten wir das irgend­wo ver­ges­sen haben, bit­ten wir um einen kur­zen Hin­weis, wir ändern das dann.

Hinweis zum Bereich “Betriebsrat”

Die im Bereich “Betriebs­rat” ver­wen­de­ten Mar­ken, Unter­neh­mens­be­zeich­nun­gen, Logos, Kenn­zei­chen usw. gehö­ren dem jewei­li­gen Unter­neh­men und wer­den in den Arti­keln nur im Rah­men des Zitat­rechts des § 51 Urhe­ber­rechts­ge­setz ver­wen­det. Soll­ten Sie der Auf­fas­sung sein, dass der Umfang der zitier­te Mar­ke pp. über­schrit­ten sei, set­zen Sie sich bit­te unver­züg­lich mit uns in Ver­bin­dung, damit Abhil­fe geschaf­fen wer­den kann.

Soll­ten Sie der Auf­fas­sung sein, dass die Quel­le des Zita­tes unrich­tig oder unvoll­stän­dig ist, setz­ten Sie sich bit­te unver­züg­lich mit uns in Ver­bin­dung, damit Abhil­fe geschaf­fen wer­den kann.

Soweit wir in den Arti­keln mit­tei­len, für wel­ches Unter­neh­men oder Unter­neh­mens­tei­le wir tätig sind, han­delt es sich dabei nur um sol­che Unter­neh­men pp., für die wir als Sach­ver­stän­di­ge i.S.d. § 80 Abs. 3 BetrVG tätig sind oder Semi­na­re usw. ver­an­stal­tet haben. Da wir in die­sen Fäl­len kein Man­dat wahr­neh­men, han­delt es also auch nicht um eine Mandantenliste.

Soweit Arti­kel Hin­wei­se auf Man­dan­ten oder Man­da­te beinhal­ten, lie­gen Ein­wil­li­gun­gen der Man­dan­ten i.S.d. § 6 Abs. 2 Satz 2 BORA vor.